Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Weingut Julianenhof | Jochen & Laurenz Schmitt GbR | Uttrichstraße 9 | 55283 Nierstein am Rhein (nachfolgend „wir“ oder „uns“) und dem Kunden. Sie gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung durch uns ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen. 

2.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

3
Verträge schließen wir nur mit volljährigen Personen. 

4
Allgemeine Darstellungen der von uns angebotenen Waren oder Dienstleistungen stellen grundsätzlich kein Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Eine Angebotsannahme durch uns erfolgt durch eine Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware oder Ausführung der Dienstleistung. Die Annahme erfolgt unverzüglich, spätestens aber binnen 48 Stunden ab Eingang der Bestellung. Erfolgt binnen dieser Frist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt. Diese Ziffer gilt nicht für unsere Angebote bei Ebay. 

5.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. 

6.
Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich schnellstmöglich, sofern nicht anders vereinbart oder angegeben, und zu den von uns gesondert ausgewiesenen Versandkosten. Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). 

7.
Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. 

8.
Wir liefern nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- und lnspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. 

9.
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. 

10.
Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz. Entsprechendes gilt, wenn der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Wir sind jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt. 

11.
Auf Verträge zwischen uns und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. 

12.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

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Für Verträge, die über unseren Onlineshop zustande kommen, gilt für den Bestellvorgang folgendes:

I.
Bitte wählen Sie den oder die Artikel aus, die Sie bestellen möchten. Sie legen damit die Artikel in ihren Warenkorb. 

II.
Um Ihre Artikel zu bestellen, rufen Sie bitte das Fenster „Warenkorb ansehen“ auf und überprüfen, ob alles richtig eingegeben ist. Sie können jederzeit Korrekturen vornehmen, indem Sie Waren löschen oder andere Waren hinzufügen. 

III.
Anschließend rufen Sie bitte das Fenster .Bestelldaten eingeben“ auf und geben Ihre Rechnungs- und eventuell davon abweichende Lieferanschrift ein; die mit einem Sternchen versehenen Angaben sind Pflichtfelder, die wir unbedingt benötigen, um Ihre Bestellung bearbeiten zu können. Bitte geben Sie auch an, welche der von uns angebotenen Zahlungsarten Sie auswählen. 

IV.
Sodann bestätigen Sie bitte auf dem Feld „zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Bestellung. 

V.
Sie erhalten von uns umgehend eine Bestätigung Ihrer Bestellung mit dem Hinweis, wann wir Ihre Artikel voraussichtlich versenden können. Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, werden wir dies in unserer Bestätigung vermerken; wenn in diesem Fall andere von Ihnen bestellte Artikel lieferbar sind, wickeln wir den Bestellvorgang über diese Artikel ab, es sei denn, Sie geben uns eine andere Weisung. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht bleibt davon natürlich unberührt. 

VI.
Wir speichern den Vertragstext. Sie können die Vertragsbestimmungen jederzeit auf unserer Web-Seite abrufen, indem Sie die Ihnen mit der Bestätigung zugeschickte Bestellnummer eingeben. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie unabhängig davon jederzeit einsehen und für Ihre Zwecke speichern. Soweit wir nichts Anderes vereinbaren, wickeln wir diesen Vertrag in deutscher Sprache ab.

 

 

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Widerrufsbelehrung 

Widerrufsrecht

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Weingut Julianenhof, Jochen und Laurenz Schmitt GbR, Uttrichstr. 9, 55283 Nierstein, Tel.: +49 6133-58121, Fax.: +49 6133-57451

Email.: schmitt@weingut-julianenhof.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Eine Rücksendung der Sache reicht nicht alleine aus. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung; Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat) und auch nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 Widerrufsfolgen 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Adresse und Kontakt siehe oben) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Anzuwendendes Recht

Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Weingut Julianenhof, Jochen und Laurenz Schmitt, Uttrichstraße 9, 55283 Nierstein

 

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